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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20460]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Maßnahmen der Bundesregierung zur Qualifikation der Birthler-Behörde sowie Eingliederung in das Bundesarchiv
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13307 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was hat die Bundesregierung unternommen, um die Arbeit der Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) zu qualifizieren, und was spricht aus Sicht der Bundesregierung dagegen, die BStU in das Bundesarchiv einzugliedern?  

Schlagwörter

Bundesarchiv; Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.06.2009 - BT-Drucksache 16/13307, Nr. 1
 
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Frage
Bernd Neumann, Staatsmin., Bundeskanzleramt, Antwort