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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20435]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli 2009 in Berlin  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13336 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13576 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Gelöbnis von Bundeswehrrekruten am 20. Juli 2009 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin, Kosten, Anzahl teilnehmender weiterer Bundeswehrsoldaten und Bundespolizisten, Genehmigungsverfahren für den Gelöbnisort, öffentliches Gelöbnis, Straßensondernutzungsrecht und Hausrechtsübernahme durch die Bundeswehr, militärischer Sicherheitsbereich, Verbot von Protestkundgebungen; bundesweite Planung weiterer Militärzeremonien außerhalb militärischer Liegenschaften  

Schlagwörter

Berlin; Bundeswehr; Feierliches Gelöbnis ; Hausrecht; Militärzeremonie

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
11.06.2009 - BT-Drucksache 16/13336
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Monika Knoche, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
30.06.2009 - BT-Drucksache 16/13576