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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20410]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ursachen für den massiven Rückgang der Einbürgerungszahlen im Jahr 2008 und Fehlinformationen der Integrationsbeauftragten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13329 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13707 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Überwiegen der Nachteile des EU-Richtlinienumsetzungsgesetzes gegenüber dem einzigen Vorteil des früheren Einbürgerungszeitpunktes, Aussagen der Staatsministerin Böhmer zu Einbürgerungszahlen und Einbürgerungstests; Anzahl der hier lebenden Ausländer, Aufenthaltsdauer, Konsequenzen aus der Anhörung des Innenausschusses zum Staatsangehörigkeitsgesetz (Aufgabe der Optionspflicht, Einbürgerungserleichterungen, Sonderregelung für vorwiegend türkische Staatsangehörige infolge des Wegfalls der sog. Inlandsklausel), Haltung der Staatsministerin zu weiteren integrationsspezifischen Fragen  

Schlagwörter

Aufenthaltsrecht; Ausländerintegration; Beauftragter der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ; Böhmer, Maria; Doppelte Staatsangehörigkeit; Einbürgerung ; Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union; Integrationskurs; Staatsangehörigkeit; Staatsangehörigkeitsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
08.06.2009 - BT-Drucksache 16/13329
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundeskanzleramt (federführend)
 
02.07.2009 - BT-Drucksache 16/13707