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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20400]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Westsahara  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13316 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13557 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Lage der Menschenrechte in der Westsahara, Maßnahmen zur Friedenssicherung, Erweiterung des MINURSO-Mandats der VN, Veto Frankreichs, Nichtberücksichtigung der Westsahara in bilateralen Abkommen mit Marokko sowie Verträgen im Rahmen der Mittelmeerunion, Bewertung des marokkanischen Autonomieplans, Referendum über das Selbstbestimmungsrecht der Sahrauis, Blockadepolitik Marokkos, Ausbeutung natürlicher Ressourcen  

Schlagwörter

Marokko; Menschenrechte; Minderheitenrecht; MINURSO; Nationale Selbstbestimmung; Saharauis; Vereinte Nationen; Westsahara

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
08.06.2009 - BT-Drucksache 16/13316
 
Hüseyin-Kenan Aydin, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Monika Knoche, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Michael Leutert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Norman Paech, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Paul Schäfer (Köln), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
23.06.2009 - BT-Drucksache 16/13557