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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20368]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Maßnahmen der Bundesregierung zur Durchführung der vereinbarten Erholungsreisen für so genannte Tschernobyl-Kinder trotz Beschränkungen von belarussischer Seite
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13251 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Entspricht es den Tatsachen, dass das Dekret 555 des belarussischen Präsidenten vom 13. Oktober 2008 zur Beschränkung der Erholungsreisen der so genannten Tschernobyl-Kinder von belarussischer Seite über die durch den Austausch von Verbalnoten zwischen dem belarussischen und deutschen Außenministerium am 11. Februar 2009 getroffenen völkerrechtlichen Vereinbarungen der beiden Länder gestellt wird und damit die Beschränkungen des Dekrets 555 weiterhin Anwendung finden, und falls ja, was gedenkt die Bundesregierung dagegen zu unternehmen, um den Austausch der Tschernobyl-Kinder auch 2009 ungehindert stattfinden lassen zu können?  

Schlagwörter

Erholung; Gesundheitsschaden; Kind; Nuklearer Unfall; Tschernobyl ; Weißrussland

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.05.2009 - BT-Drucksache 16/13251, Nr. 1
 
Marieluise Beck (Bremen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. h.c. Gernot Erler, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort