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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20356]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verteilung des für 2009 und 2010 prognostizierten Anstiegs der Arbeitslosigkeit auf die Rechtsbereiche des SGB II und SGB III und voraussichtliche Kosten
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13251 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Auf welche Rechtsbereiche (SGB II und SGB III) verteilt sich nach den der Bundesregierung bekannten Prognosen der Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2009 und 2010, und wie bewertet die Bundesregierung diese Prognosen, bzw. von welchem Anstieg der Arbeitslosenzahlen geht die Bundesregierung selber aus (nach SGB III und SGB II differenziert)?

Wie bewertet die Bundesregierung die Aussage des IfW (laut SPIEGEL ONLINE vom 19. Mai 2009), dass die Ausgaben des Bundes für das SGB II von 34,8 Mrd. Euro auf 44,6 Mrd. Euro im kommenden Jahr ansteigen werden, und in welchem Verhältnis sieht die Bundesregierung diese Prognose zu den eigenen Einsparzielen bei den „passiven Leistungen“ um bundesweit 6,7 Prozent (Orientierungswert laut Planungsbrief 2009)?
 

Schlagwörter

Arbeitslosigkeit ; Bundeshaushalt; Sozialgesetzbuch II; Sozialgesetzbuch III

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.05.2009 - BT-Drucksache 16/13251, Nr. 26, 27
 
Klaus Brandner, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort
Kornelia Möller, MdB, DIE LINKE, Frage