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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20354]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gründe für den Wegfall von Verfahrensanforderungen in der Revision I des Entwurfs der "Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle"
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13251 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Weshalb – und insbesondere auf wessen Wunsch hin – enthält die Revision 1 des Entwurfs der „Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle“ (Bekanntmachung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – BMU) nicht mehr die Anforderungen bezüglich der Teilplanfeststellungen (Abschnitt 6.2 im ursprünglichen Entwurf), und welchen Ersatz plant das BMU für diese und weitere weggefallene Verfahrensanforderungen?  

Schlagwörter

Endlagerung radioaktiver Abfälle ; Nukleare Sicherheit

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.05.2009 - BT-Drucksache 16/13251, Nr. 45
 
Astrid Klug, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage