Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20353]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Forderung des Bundesumweltministers zur Überführung der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe in Staatsbesitz
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13251 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche konkreten Versuche der Atomwirtschaft gab es im Zusammenhang mit dem Betreiberwechsel des Atommülllagers Asse II, die Gründung der Asse GmbH zu verhindern und die Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE) zuständig zu machen (bitte vollständige Angabe), und aufgrund
welcher konkreten Beweggründe und Erfahrungen mit der DBE bzw. ihren Gesellschaftern forderte der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel am 21. April 2009 vor der Presse, die DBE wieder in Staatsbesitz zu überführen?
 

Schlagwörter

Deutsche Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe ; Endlagerung radioaktiver Abfälle; Schachtanlage Asse II; Verstaatlichung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.05.2009 - BT-Drucksache 16/13251, Nr. 44
 
Astrid Klug, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage