Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20327]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
 
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 467/09 (Empfehlungen)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 859 , S. 254A

Inhalt

Abstandnahme von Äußerung und Beitritt  

Schlagwörter

Bundesverfassungsgericht

Vorgangsablauf

BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
29.05.2009 - BR-Drucksache 467/09
Ausschüsse:
Rechtsausschuss (federführend)
BR -
BR-Sitzung
 
12.06.2009 - BR-Plenarprotokoll 859, TOP 50, S. 254A
Beschluss:
S. 254A - Abstandnahme von Äußerung und Beitritt (467/09)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
12.06.2009 - BR-Drucksache 467/09(B)