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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20290]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Rechtsgrundlage für die Denkmalpflege von im Bundesbesitz befindlichen Zeugnissen der deutsch-deutschen Teilung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13103 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Auf welcher Rechtsgrundlage ist der Denkmalschutz für im Bundesbesitz befindliche Zeugnisse der deutsch-deutschen Teilung geregelt, wie beispielsweise das „Panzerdenkmal in Kleinmachnow“, das der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH gehört, und wer muss für Restaurierungsarbeiten bei diesen Denkmalen aufkommen, wenn Länder und Kommunen keine Erwerbsanfrage stellen bzw. zur Übernahme nicht bereit sind?  

Schlagwörter

Baudenkmal ; Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft; Bundesimmobilien; Denkmalpflege; Innerdeutsche Grenze ; Rechtsvorschrift

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
22.05.2009 - BT-Drucksache 16/13103, Nr. 1
 
Cornelia Behm, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Bernd Neumann, Staatsmin., Bundeskanzleramt, Antwort