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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20215]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bisher erbrachte und Höhe noch möglicher Leistungen aus dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) sowie Auswirkungen auf die Maastricht-Kriterien
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13061 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Leistungen wurden vom Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) bislang jeweils in Form von Garantiegewährungen, Rekapitalisierungen und Risikoübernahmen erbracht?

In welcher maximalen Höhe könnten gemäß dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz und dem Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz durch den SoFFin noch Leistungen erbracht werden, und wie würde sich die volle Inanspruchnahme all dieser Leistungen auf die Maastricht-Kriterien auswirken?
 

Schlagwörter

Finanzmarktstabilisierungsfonds ; Stabilitäts- und Wachstumspakt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13061, Nr. 25, 26
 
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort
Carl-Ludwig Thiele, MdB, FDP, Frage