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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20214]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Konkrete Zahlen, Hintergründe und Stand der Ermittlungen zu den auf der Homepage des BMFSFJ erwähnten Operationen zur Kinderpornographie im Internet
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13061 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Sind der Bundesregierung konkrete Zahlen verschiedener Operationen bezüglich Kinderpornographie im Internet bekannt, auf die die Homepage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Zeitraum 2006 bis 2008 hinweist (vier „Verfahren“ bzw. „Operationen“ mit tausenden von Beschuldigten: Operation „Smasher“ mit 1 000 Beschuldigten, Operation „Himmel“ mit 12 000 Beschuldigten, Operation „Tornado“ mit mindestens 2 000 Beschuldigten, Operation „Weißrussland“ mit ebenfalls 2 000 Beschuldigten aus Deutschland)?

Hat die Bundesregierung Kenntnis davon, wie viele Strafverfahren bzw. Urteile es in diesen Verfahren gab bzw. noch zu erwarten sind?

In wie vielen dieser Fälle haben bei den Beschuldigten Hausdurchsuchungen stattgefunden, und in wie vielen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet?

In wie vielen Fällen wurden Ermittlungen ganz oder gegen Bußgelder etc. eingestellt?
 

Schlagwörter

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Ermittlungsverfahren; Internet ; Kinderpornografie ; Strafverfolgung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13061, Nr. 54-57
 
Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Antwort
Jörg Tauss, MdB, SPD, Frage