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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20179]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Maßnahmen zur Verhinderung gewalttätiger Auseinandersetzungen mit autonomen nationalistischen Gruppierungen bei Demonstrationen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/223 , S. 24499D - 24500D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Mit welchen konkreten Maßnahmen wird die Bundesregierung darauf reagieren, dass, wie im Verfassungsschutzbericht 2008 beschrieben, autonome nationalistische Gruppen bei Demonstrationen zunehmend gewalttätige Auseinandersetzungen suchen?  

Schlagwörter

Autonome Gruppe ; Demonstration; Extremismus; Gewalt

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
22.05.2009 - BT-Drucksache 16/13102, Nr. 4
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
27.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/223, S. 24499D - 24500D
 
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24499D
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 24500A