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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20172]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Berücksichtigung der in den Konjunkturpaketen I und II beschlossenen und mit dem geplanten Bürgerentlastungsgesetz verbundenen Steuererleichterungen in der aktuellen Steuerschätzung und Anteil an den für die Gemeinden ermittelten Mindereinnahmen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/223 , S. 24501A - 24503C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit sind die in den Konjunkturpaketen I und II beschlossenen Steuererleichterungen und die mit dem geplanten Bürgerentlastungsgesetz verbundenen Steuererleichterungen in die aktuelle Steuerschätzung eingegangen?

Wie hoch ist der Anteil dieser Steuererleichterungen an den in der Steuerschätzung für die Gemeinden ermittelten Mindereinnahmen, differenziert nach den Steuererleichterungen im Konjunkturpaket I, im Konjunkturpaket II und dem geplanten Bürgerentlastungsgesetz?
 

Schlagwörter

Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung; Kommunaler Haushalt; Konjunkturpaket I; Konjunkturpaket II; Konjunkturpolitik; Steueraufkommen; Steuerschätzung ; Steuervergünstigung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
22.05.2009 - BT-Drucksache 16/13102, Nr. 16, 17
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
27.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/223, S. 24501A - 24503C
 
Britta Haßelmann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24501A
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 24501A