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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20161]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Untersuchungen der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu Stasi-Verstrickungen von Bundestagsabgeordneten der 6. Wahlperiode
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13061 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Aussage der BStU in der 76. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, ihre Behörde habe bislang nur Abgeordnete des VI. Deutschen Bundestages untersucht und für die weiteren Legislaturperioden im Zeitraum von 1949 bis 1989 habe es bislang keine Untersuchungen gegeben, und in welchem Umfang hatte die Bundesregierung über Sonderrecherchen der BStU zu inoffiziellen Mitarbeitern im Deutschen Bundestag oder in Bundesministerien oder Bundesbehörden Kenntnis?

Zu welchem Zeitpunkt ist der Bundesregierung mitgeteilt worden, dass die BStU neben den in ihrer Stellungnahme vom Sommer 2006 erwähnten drei bis fünf offenkundigen IM-Fällen im VI. Deutschen Bundestag tatsächlich auf insgesamt elf – der Datenlage nach identische – als IM geführte Mitglieder des VI. Deutschen Bundestages gestoßen ist (DIE ZEIT, 26. März 2009), und wie beurteilt die Bundesregierung den Zeitpunkt und den Inhalt dieser Mitteilung?
 

Schlagwörter

Bundestagsabgeordneter; Stasi-Überprüfung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13061, Nr. 4, 5
 
Bernd Neumann, Staatsmin., Bundeskanzleramt, Antwort
Christoph Waitz, MdB, FDP, Frage