Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20154]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Beantragte und bewilligte Sammelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Jahr 2008 sowie Gründe für die fehlenden Angaben zu den Empfängerländern von Sammelausfuhrgenehmigungen für das Jahr 2007
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13061 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Sammelausfuhrgenehmigungen wurden 2008 beantragt und genehmigt (bitte aufgeschlüsselt nach Empfängerstaaten bzw. multinationalen Programmbüros)?

Wie begründet die Bundesregierung, dass es ihr in ihrer Antwort auf meine schriftliche Frage 35 (Bundestagsdrucksache 16/9832) nicht möglich war, Angaben zu den Empfängerländern von Sammelausfuhrgenehmigungen zu machen, obwohl sie im Jahr vorher auf meine gleichlautende Frage für das Jahr 2006 noch innerhalb der vorgegebenen Frist hierzu Angaben machen konnte (Bundestagsdrucksache 16/6110, Antwort auf Frage 26)?
 

Schlagwörter

Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13061, Nr. 34, 35
 
Dr. Walther Otremba, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort
Paul Schäfer (Köln), MdB, DIE LINKE, Frage