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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20145]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Rechtsgrundlage und Genehmigungen (MDC) für die Flugtransporte amerikanischer Truppen über den Flughafen Leipzig/Halle zwischen Mai 2006 und November 2008
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13061 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Für wie viele militärische Anforderungsflüge der USA, die auf dem Flughafen Leipzig/Halle zwischengelandet sind, hat das Bundesministerium der Verteidigung Military Diplomatic Clearances (MDC) ausgestellt?

Wie viele amerikanische militärische Anforderungsflüge sind ohne MDC auf dem Flughafen Leipzig/Halle zwischengelandet?

Welche Rechtsgrundlage sieht die Bundesregierung für die Flugtransporte amerikanischer Truppen über den Flughafen Leipzig/Halle zwischen Mai 2006 und November 2008 vor dem Hintergrund der damals gebotenen Neutralität angesichts fehlendem Truppenstationierungsabkommen zwischen dem Irak und der USA?
 

Schlagwörter

Flughafen ; Landerecht; Leipzig ; Militärtransport ; Überflugrecht; USA

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13061, Nr. 45-47
 
Thomas Kossendey, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage