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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20135]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Kostenbeteiligung des Bundes an einer Schienenhinterlandanbindung und am Bau der Querungsbauwerke für die feste Querung über den Fehmarnbelt  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/223 , S. 24511C - 24513C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit wird sich die Bundesregierung an eventuell anfallenden Kosten einer von etlichen schleswig-holsteinischen Ostseebädern geforderten und von der Deutschen Bahn AG bereits in Aussicht gestellten Ertüchtigung der bestehenden Trasse oder einer kompletten Neutrassierung der Schienenhinterlandanbindung einer Festen Querung über den Fehmarnbelt, wegen welcher die Kieler Landesregierung nach Aussagen vom Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein, Jost de Jager, bereits in Verhandlungen mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, stehe, beteiligen, und welche Auswirkungen hätte eine solche Ertüchtigung bzw. Neutrassierung nach Ansicht der Bundesregierung auf die Kosten der deutschen Hinterlandanbindung aller Voraussicht nach insgesamt?

Ist der Bund unter bestimmten Bedingungen bereit, einen Teil der eventuell für Querungsbauwerke im Zuge der Schienenhinterlandanbindung einer Festen Querung über den Fehmarnbelt anfallenden Kosten, die nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz die Kommunen zu tragen hätten, zu übernehmen, und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?
 

Schlagwörter

Bahnstrecke; Brücke; Dänemark; Fehmarnbelt ; Hinterlandanbindung; Schienenverkehr; Streckenbau; Tunnel; Verkehrsinvestition; Verkehrswegebau

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
22.05.2009 - BT-Drucksache 16/13102, Nr. 40, 41
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
27.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/223, S. 24511C - 24513C
 
Ulrich Kasparick, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort, S. 24511C
Rainder Steenblock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24511C