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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20027]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Höhe der Zuwendungen an die Deutsche Bahn AG im Jahr 2008 aus EU-Mitteln für so genannte Transeuropäische Netze (TGEN-Mittel) sowie nach § 45 des Personenbeförderungsgesetzes und nach § 62 des Schwerbehindertengesetzes
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12923 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch waren die Zuschüsse aus EU-Mitteln, die für die sog. Transeuropäischen Netze (TGEN-Mittel) aus dem Projekt „European Rail Traffic Management System“ (ERTMS), aus dem Projekt „European Train Control System“ (ETCS) und aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) insgesamt im Jahr 2008 direkt und indirekt zugunsten der DB AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften geflossen sind?

Wie hoch waren die Zuwendungen an die DB AG bzw. ihre Tochtergesellschaften insgesamt im Jahr 2008, die nach § 45 des Personenbeförderungsgesetzes und nach § 62 des Schwerbehindertengesetzes (SchwbG) gezahlt wurden?

 

Schlagwörter

Deutsche Bahn; EU-Mittel ; Transeuropäisches Netz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
08.05.2009 - BT-Drucksache 16/12923, Nr. 85, 86
 
Erich G. Fritz, MdB, CDU/CSU, Frage
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort