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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20001]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Finanzieller Gesamtaufwand für Arbeitslosen- und Sozialhilfe in den letzten fünf Jahren vor Einführung der "Agenda 2010" im Jahr 2003 sowie für die Zahlung des Arbeitslosengeldes II im Zeitraum 2004 bis 2008
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12923 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch waren die finanziellen Gesamtaufwendungen – getrennt nach bundesstaatlicher und kommunaler Zuständigkeit – für Arbeitslosen-und Sozialhilfe in den letzten fünf Jahren vor Einführung der „Agenda 2010“ im Jahr 2003?

Welcher absolute Betrag musste im Bundeshaushalt der Jahre 2004 bis 2008 für die Zahlung des Arbeitslosengeldes II eingestellt werden, und wie hoch waren gleichzeitig die verbleibenden Ausgaben der Kommunen für Leistungsmerkmale des Arbeitslosengeldes II?
 

Schlagwörter

Arbeitslosengeld II; Arbeitslosenhilfe; Bundeshaushalt; Kommunaler Haushalt; Soziale Sicherung ; Sozialhilfe

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
08.05.2009 - BT-Drucksache 16/12923, Nr. 64, 65
 
Klaus Brähmig, MdB, CDU/CSU, Frage
Klaus Brandner, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort