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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19933]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Bisher ausgestellte europäische Parkausweise für Behinderte, Erfahrungswerte sowie Einführung eines europäischen Behindertenausweises
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/221 , S. 24287D - 24288B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele europäische Parkausweise für Behinderte wurden entsprechend der Empfehlung des EU-Rates vom 4. Juni 1998 bisher in der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, und inwieweit haben sich diese Ausweise bewährt?

In welcher Weise hat sich die Bundesregierung bisher in der Europäischen Union für die Einführung eines europäischen Behindertenausweises eingesetzt, und welche Gründe gibt es für das Fehlen eines solchen Ausweises, obwohl dies schon seit längerer Zeit aus den Reihen der Behindertenbewegung vorgeschlagen wird?
 

Schlagwörter

Behinderter; Europäische Union; Parkraumbewirtschaftung; Teilhabe behinderter Menschen

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
08.05.2009 - BT-Drucksache 16/12922, Nr. 27, 28
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/221, S. 24287D - 24288B
 
Klaus Brandner, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort, S. 24287D
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24287D