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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19932]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Forderung nach einer telekommunikationsspezifischen Regulierung der Fernseh- bzw. Koaxialnetze sowie Regelungen im EU-Raum
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/221 , S. 24286A - 24286B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die gelegentlich postulierten Forderungen nach einer telekommunikationsspezifischen Zugangs- und/oder Entgeltregulierung der Fernseh- bzw. Koaxialkabelnetze im Allgemeinen sowie vor verfassungsrechtlichem Hintergrund, und welche Erkenntnisse liegen ihr zu entsprechenden Regimen im EU-Ausland bzw. auf EU-Ebene vor?
 

Schlagwörter

Kabelnetz ; Regulierung; Telekommunikation; Telekommunikationsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
08.05.2009 - BT-Drucksache 16/12922, Nr. 18
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/221, S. 24286A - 24286B
 
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), MdB, FDP, Frage, S. 24286A
Hartmut Schauerte, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort, S. 24286A