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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19873]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Aufwertung eines NATO-Mitgliedstaates im Bündnis durch stationierte US-Atomwaffen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12817 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Halten das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeskanzlerin – angesichts der Nuklearen Planungsgruppe der Allianz, die alle NATO-Staaten bis auf Frankreich umfasst, in der auch Länder wie Griechenland und Kanada, die auf die nukleare Teilhabe verzichtet haben, gleichberechtigte Mitglieder sind – an ihren Aussagen fest, nur Länder, in denen US-Bomben lagern, können in der NATO ernsthaft mitreden, nur die nukleare Teilhabe sichere „Einfluss im Bündnis, auch in diesem höchstsensiblen Bereich“ (Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel am 26. März 2009), und wenn ja, wie begründen sie dies?
 

Schlagwörter

Atomwaffe ; Militärbündnis; NATO ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.04.2009 - BT-Drucksache 16/12817, Nr. 26
 
Thomas Kossendey, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort
Gert Winkelmeier, MdB, fraktionslos, Frage