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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19859]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Höhe der Zuwendungen an die Deutsche Bahn AG im Jahr 2008 aus dem "2-Mrd.-Verkehrsprogramm zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur", aus den Bundeszuschüssen "Seehafenhinterlandverkehr" sowie aus dem Programm "Bundeszuschüsse - auferlegte Strecken"
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12817 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch waren die Mittel, die der Konzern Deutsche Bahn AG (DB AG) oder eine seiner Tochtergesellschaften im Jahr 2008 insgesamt aus dem 2-Milliarden-Euro-Verkehrsprogramm zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur unter einem eigenen Haushaltstitel erhalten hat, damit dringliche Verkehrsinvestitionen umgesetzt werden?

Wie hoch waren die Bundeszuschüsse „Seehafenhinterlandverkehr“ zugunsten des DB-AG-Konzerns oder einer seiner Tochtergesellschaften im Jahr 2008 insgesamt, die für Investitionen zur Beseitigung von Engpässen im Schienengüterverkehr gewährt wurden?

Wie hoch waren die Mittel, die der Konzern DB AG oder eine seiner Tochtergesellschaften im Jahr 2008 insgesamt aus dem Programm „Bundeszuschüsse – auferlegte Strecken“ erhalten hat, die auf der rechtlichen Grundlage der Verordnung (EWG) 1191/69 basieren und Zuwendungen des Bundes für Verpflichtungen der Bahn nach § 10b i. V. m. § 23 des Verkehrssicherstellungsgesetzes (VSG) zur Vorhaltung von Eisenbahninfrastruktur für bestimmte Strecken darstellten?

 

Schlagwörter

Bundesmittel ; Deutsche Bahn ; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.04.2009 - BT-Drucksache 16/12817, Nr. 30-32
 
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort
Wolfgang Meckelburg, MdB, CDU/CSU, Frage