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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19852]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verkehrswirtschaftliche Untersuchungen mit Finanzierung aus dem Bundeshaushalt unter Kapitel 12 10 Titel 534 01 sowie Berücksichtigung der Projektanmeldung hessischer Landesbehörden
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12817 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen werden unter Kapitel 12 10 Titel 534 01 des Bundeshaushaltes finanziert, und inwiefern wird die Projektanmeldung des Hessischen Landesamtes für Straßen- und Verkehrswesen bzw. des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung berücksichtigt, die Bundesfernstraßenverbindung Olpe–Frankenberg (Eder)–Hattenbach unter diesem Titel zu finanzieren, obwohl das eher Aufgabe der Landesbehörden wäre, nachdem es sich nicht um ein Bedarfsplanprojekt handelt?  

Schlagwörter

Hessen; Verkehrsforschung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
30.04.2009 - BT-Drucksache 16/12817, Nr. 29
 
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort
Dr. Anton Hofreiter, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage