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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19780]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einführung einer City-Maut  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12861 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13129 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Rechtliche Grundlagen zur Einführung einer City-Maut, mögliche Anfechtungsgründe, Überlegungen der Bundesregierung zur Unterstützung der Kommunen bei der Einführung einer City-Maut und sonstiger verkehrseindämmender Maßnahmen, Überlegungen zu City-Maut-Modellen und -erfassungssystemen, Entwicklung entsprechender technischer Standards auf europäischer Ebene  

Schlagwörter

City-Maut ; Europäische Union; Stadtverkehr

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
04.05.2009 - BT-Drucksache 16/12861
 
Cornelia Behm, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Hans-Josef Fell, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Bettina Herlitzius, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Winfried Hermann, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Peter Hettlich, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ulrike Höfken, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Anton Hofreiter, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Bärbel Höhn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Undine Kurth (Quedlinburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Nicole Maisch, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (federführend)
 
25.05.2009 - BT-Drucksache 16/13129