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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19765]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Korrekturen an den Vereinbarungen nach §115 SGB XI über die Veröffentlichung und Bewertung der Qualitätsprüfungen in der Pflege
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12775 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie sehen die Korrekturen an den Vereinbarungen nach § 115 des Elften Buches Sozialgesetzbuch über die Kriterien der Veröffentlichung sowie der Bewertungssystematik der Qualitätsprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege, insbesondere die Gewichtung der einzelnen Kriterien bei der Berechnung der Gesamtnote, aus, die die Selbstverwaltung dem Bundesministerium für Gesundheit am 17. März 2009 nach Angaben der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Gesundheit, Marion Caspers-Merk, in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. März 2009 (siehe Plenarprotokoll 16/210, S. 22682 D) vorgelegt hat, und wie beurteilt die Bundesregierung diese Transparenzvereinbarungen?
 

Schlagwörter

Pflege ; Sozialgesetzbuch XI

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.04.2009 - BT-Drucksache 16/12775, Nr. 26
 
Heinz Lanfermann, MdB, FDP, Frage
Dr. Klaus Theo Schröder, Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort