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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19757]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Haltung der Bundesregierung zum Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12775 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Äußerungen des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, die in Deutschland stationierten amerikanischen Atomwaffen seien „heute militärisch obsolet“ und er werde sich dafür einsetzen, dass diese „aus Deutschland abgezogen werden“ (Quelle: DER SPIEGEL 16/2009) sowohl bei der vom 4. bis 15. Mai 2009 stattfindenden Sitzung des Vorbereitungsausschusses der NPT-Überprüfungskonferenz als auch bei der nächsten Sitzung der nuklearen Planungsgruppe der NATO einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland zu thematisieren, und wenn nein, warum nicht?  

Schlagwörter

Atomwaffe ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.04.2009 - BT-Drucksache 16/12775, Nr. 5
 
Dr. h.c. Gernot Erler, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort
Elke Hoff, MdB, FDP, Frage