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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19719]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Auswirkungen des Konjunkturpakets II auf das Arbeitslosengeld  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12824 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13077 (Antwort)
Sachgebiete:
Soziale Sicherung ;
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

Berücksichtigung der rückwirkenden Steuerentlastung durch das sogenannte Konjunkturpaket II bei der Ansetzung des Arbeitslosengeldes  

Schlagwörter

Arbeitslosengeld ; Arbeitslosengeld II; Konjunkturpaket II; Konjunkturpolitik ; Steuersenkung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
30.04.2009 - BT-Drucksache 16/12824
 
Dr. Dietmar Bartsch, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Lothar Bisky, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Roland Claus, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Klaus Ernst, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Diana Golze, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Barbara Höll, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Michael Leutert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Volker Schneider (Saarbrücken), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Spieth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
19.05.2009 - BT-Drucksache 16/13077