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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19701]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtsextreme in der Europäischen Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12806 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13066 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Politisches Leben, Parteien

Inhalt

Vernetzungsaktivitäten deutscher und europäischer rechtsextremer Gruppen und Parteien, Auswirkungen auf die europäische Integration und die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands, Aktionen der "European National Front", Rolle der NPD; Wahlen zum Europäischen Parlament: Bemühungen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung, Aufklärung über kandidierende rechtsextremistische Gruppen, gemeinsame Wahlkampagnen rechtsextremistischer Parteien  

Schlagwörter

Europa; Europäische Union; Europawahl ; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Partei; Rechtsextremismus ; Rechtsextremistische Organisation

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
28.04.2009 - BT-Drucksache 16/12806
 
Marieluise Beck (Bremen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Alexander Bonde, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Uschi Eid, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Thilo Hoppe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ute Koczy, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Kerstin Müller (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Winfried Nachtwei, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Claudia Roth (Augsburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Rainder Steenblock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Jürgen Trittin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
15.05.2009 - BT-Drucksache 16/13066