Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19679]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gründe und Kosten der Mitarbeit einer privaten Anwaltskanzlei bei der Erarbeitung des Entwurfs zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12642 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was war der Grund dafür, dass das Gesetz zur Finanzmarktstabilisierung von einer privaten Anwaltskanzlei vorformuliert werden musste (DIE ZEIT, Nr. 16/2009, „Die Hintermänner“, S. 15), und wie hoch waren die Kosten hierfür?  

Schlagwörter

Externe Beratung ; Finanzmarktstabilisierungsgesetz; Gesetzgebung; Rechtsanwalt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.04.2009 - BT-Drucksache 16/12642, Nr. 20
 
Karl Diller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort
Henry Nitzsche, MdB, fraktionslos, Frage