Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19671]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zusammenhang zwischen der Weigerung des damaligen Bundesministers des Innern Schily zur Information über die Entführung des Deutschen Khaled El-Masri nach Afghanistan und der Duldung US-amerikanischer Terrorismusbekämpfung durch eine NATO-Vereinbarung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12642 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Sind die Informationen des damaligen Bundesministers des Innern, Otto Schily, durch den damaligen US-Botschafter Daniel R. Coats über die Entführung und Verbringung des deutschen Staatsangehörigen Khaled El-Masri nach Afghanistan sowie insbesondere die Nichtweitergabe dieser Information durch den Bundesminister des Innern und dessen beharrliches Schweigen hierüber auf diese NATO-Vereinbarung zurückzuführen, und wenn nein, was ist stattdessen die Rechtsgrundlage für dessen beharrliche Aussageverweigerung?
 

Schlagwörter

Afghanistan; Auskunfterteilung; Entführung; Internationales Abkommen; Masri, Khaled el- ; NATO; Schily, Otto; Terrorismusbekämpfung ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.04.2009 - BT-Drucksache 16/12642, Nr. 14
 
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort
Hellmut Königshaus, MdB, FDP, Frage