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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19570]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz der Qimonda-Patente
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12601 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, bzw. welche Aktivitäten hat sie eingeleitet, um die etwa 15 000 Patente von Qimonda vor dem Eingang in die Insolvenzmasse und dem drohenden Verkauf zu schützen?  

Schlagwörter

Patent; Qimonda

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
09.04.2009 - BT-Drucksache 16/12601, Nr. 48
 
Jochen Homann, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Frage