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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19518]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Erhaltung und Sicherung von Kleingartenflächen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12762 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12921 (Antwort)
Sachgebiete:
Sport, Freizeit und Tourismus ;
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Bewertung der vom BMVBS und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung herausgegebenen Studie über die städtebauliche, ökologische und soziale Bedeutung von Kleingärten, Einrichtung von „Tafelgärten“ in Gebieten mit hohem Anteil sozial bedürftiger Menschen, rechtliche Handlungsspielräume hierzu im Bundeskleingartengesetz, Vorstellungen zur Sicherung von Kleingartenanlagen auf bundeseigenen Flächen (siehe Berlin)  

Schlagwörter

Berlin; Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung; Bundeskleingartengesetz; Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Kleingarten

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
20.04.2009 - BT-Drucksache 16/12762
 
Roland Claus, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Lutz Heilmann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Kirsten Tackmann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (federführend)
 
07.05.2009 - BT-Drucksache 16/12921