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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19506]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Dringliche Frage  
 
Maßnahmen der Bundesregierung zur Abwendung einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Dringliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/216 , S. 23446D - 23448B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was will die Bundesregierung tun, um rasch im Sinne der gebotenen Vorsorge die - wie am Wochenende bekannt wurde - ab Herbst gefährdete Zahlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit abzuwenden und welche Maßnahmen plant die Bundesregierung in diesem Zusammenhang, um angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise und den damit steigenden Aufgaben der Bundesagentur bei Kurzarbeit, Arbeitslosengeld I, bei Weiterbildung und öffentlicher Beschäftigung die finanzielle Basis der Bundesbehörde nachhaltig zu stärken?  

Schlagwörter

Bundesagentur für Arbeit ; Wirtschaftsentwicklung

Vorgangsablauf

BT -
Dringliche Frage
 
21.04.2009 - BT-Drucksache 16/12659, Nr. 1
BT -
Dringliche Frage/Mündliche Antwort
 
22.04.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/216, S. 23446D - 23448B
 
Klaus Brandner, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort, S. 23446D
Dr. Dagmar Enkelmann, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23446D
Volker Schneider (Saarbrücken), MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 23447D
Werner Dreibus, MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 23448A