Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19428]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Geeignetheit des Staatssekretärs Jörg Asmussen im BMF auf derzeitigem Posten zur Lösung der Finanzkrise aufgrund seiner Mitverantwortung als ehemaliger IKB-Aufsichtsrat für die geschaffenen Fehlstrukturen liberalisierter Finanzmärkte
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/216 , S. 23493C - 23493D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie beurteilt die Bundesregierung, dass der ehemalige IKB-Aufsichtsrat, Ministerialdirektor sowie heutige Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jörg Asmussen, „das wohl größte Verbriefungsprogramm in Europa“, das die Weltfinanzkrise mit ausgelöst hat, persönlich mit initiierte und noch 2006 trotz erkennbarer Risiken lobte: „die staatseigene KfW, über die das BMF die Aufsicht führt, hat mit dem Promise- und Provide-Programmen zur synthetischen Verbriefung seit 2000 in Zusammenarbeit mit den Banken das wohl größte Verbriefungsprogramm (58 Transaktionen) in Europa TSI geschaffen“ und „Seitens des BMF wird im Umsetzungsprozess der Basel-II-Regeln für ABS vor allem auch darauf geachtet werden, dass den Instituten keine unnötigen Prüf- und Dokumentationspflichten entstehen werden, wenn sie in gängige ABS-Produkte mit gutem Rating investieren“ (ZfgK 2006, 1016, 1017), und hält die Bundesregierung gerade diesen Staatssekretär für geeignet, auf derzeitigem Posten die von ihm persönlich geförderten Fehlstrukturen nachhaltig zu korrigieren sowie darin gescheiterte Banken mit Hunderten Milliarden Eurro staatlicher Stabilisierungsmaßnahmen sanieren zu helfen?
 

Schlagwörter

Asmussen, Jörg ; Aufsichtsrat; Bundesministerium der Finanzen; Finanzmarkt ; Finanzpolitik ; IKB Deutsche Industriebank; Staatssekretär

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.04.2009 - BT-Drucksache 16/12641, Nr. 53
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
22.04.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/216, S. 23493C - 23493D
 
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 23493C
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23493C