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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19417]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Angebot des BMVBS an den Freistaat Sachsen zur finanziellen Beteiligung an einer Untertunnelung der Elbe für den Erhalt des Welterbes im Zusammenhang mit dem Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/216 , S. 23452D - 23453C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist die öffentliche Aussage der Sprecherin des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) „Es gibt vom Bund aus unserem Ministerium ein Angebot an Sachsen, sich zur Erhaltung des Welterbes an der Finanzierung einer Untertunnelung zu beteiligen.“ vom 5. Juli 2008 (vgl. dpa-Meldung vom 5. Juli 2008; diese Aussage bezieht sich auf die Diskussion um den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden) mit Wissen und Wollen des zuständigen Bundesministers, Wolfgang Tiefensee, getroffen worden, und falls ja, hält das BMVBS diesen Vorschlag vor dem Hintergrund des Urteils des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Oktober 2008 (Az. 3 K 923/04) aufrecht?  

Schlagwörter

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Bundeszuschuss; Dresden ; Elbe; Tunnel; Welterbe

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.04.2009 - BT-Drucksache 16/12641, Nr. 14
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
22.04.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/216, S. 23452D - 23453C
 
Jan Mücke, MdB, FDP, Frage, S. 23452D
Karin Roth, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort, S. 23453A