Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19396]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Gültigkeit der Emissionsgrenzwerte der EU-Richtlinie zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in der Luft auch für Reinluftgebiete
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/216 , S. 23456D - 23457D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie beurteilt die Bundesregierung, ob die europäische Richtlinie zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft mit ihren Emissionsgrenzwerten nur für sog. Normalluftbereiche definiert ist und ob diese Grenzwerte auch den besonderen Erfordernissen von Reinluftgebieten wie der Insel Borkum, auf die sich Menschen zur Gesundung und Rehabilitation zurückziehen, gerecht werden oder nicht niedrigere Grenzwerte bei solchen Heilbädern und Luftkurorten zugrunde gelegt werden müssten?  

Schlagwörter

Borkum ; Emission ; Grenzwert ; Luft ; Luftreinhaltung; Rechtsangleichung in der EU; Richtlinie der EU

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.04.2009 - BT-Drucksache 16/12641, Nr. 27
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
22.04.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/216, S. 23456D - 23457D
 
Gitta Connemann, MdB, CDU/CSU, Frage, S. 23456D
Michael Müller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 23457A