Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19363]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Pläne zur Rettung der Hypo Real Estate unter Berücksichtigung der finanziellen Belastungsgrenzen des Bundes
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12549 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit bekräftigt die Bundesregierung als ganze die Aussage der Bundeskanzlerin (ARD/Anne Will, 22. März 2009), sie könne zwar „vieles im Zusammenhang mit der Hypo Real Estate [HRE] nicht verstehen“, aber sie könne keinen „Schlusspunkt“ zum Beispiel „bei 150 Milliarden“ staatlicher Hilfen für diese Bank setzen („Nein, das können wir nicht. Wir können nicht sagen, wir lassen sie an einem bestimmten Punkt kaputtgehen“; www.daserste.de) für den Fall, dass sich deren Ausfallrisiken noch auf 235 Mrd. Euro oder mehr erhöhen sollten, wie das Bundesministerium der Finanzen ein entsprechendes Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfer PWC bestätigte (FAZ, 26. März 2009), und stimmt die Bundesregierung meiner Auffassung zu, dass sie wegen der sonst drohenden Neuverschuldung des Bundes nun andere Wege finden muss, um wenigstens denjenigen Teil der bei Hypo Real Estate Holding AG angelegten Gelder zu retten, der – wie etwa bestimmte Pfandbriefe, Renten- oder andere Versorgungsfonds – für sehr viele Menschen existenzwichtig sind?  

Schlagwörter

Hypo-Real-Estate-Gruppe ; Unternehmenssanierung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.04.2009 - BT-Drucksache 16/12549, Nr. 44
 
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage