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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19341]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Änderungen in der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie Auswirkungen auf das entsprechende Investitionsverhalten bei Kommunen und Ländern
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12549 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welchen Paragraphen der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder wurden Änderungen vorgenommen, und worin lagen dafür im Einzelnen die Gründe (Vergleich der Fassung vom 20. Januar 2009 mit der vom 20. März 2009)?

Welche Auswirkungen haben diese Änderungen auf die Umsetzung von Zukunftsinvestitionen für Kommunen?
 

Schlagwörter

Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland ; Konjunkturpolitik; Öffentliche Investition ; Zukunftsinvestitionsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.04.2009 - BT-Drucksache 16/12549, Nr. 33-36
 
Nicolette Kressl, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Frage