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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19315]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gewährleistung einer zügigen und unkomplizierten Vergabe der im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Verfügung gestellten Mittel, zu erwartender Mittelabfluss bis 2010 und konjunkturelle Wirksamkeit der Förderung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12549 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist aus Sicht der Bundesregierung derzeit eine zügige und unkomplizierte Vergabe der Mittel sichergestellt, und wenn nein, plant die Bundesregierung (z. B. durch Vereinheitlichung) eine Optimierung des Vergabeverfahrens?

Ist aus Sicht der Bundesregierung ein vollständiger Abfluss der Fördermittel im Förderzeitraum bis Ende 2010 mit den bisherigen Projektträgern (TÜV u. a.) zu erwarten, und wie beurteilt die Bundesregierung angesichts der derzeitigen Bearbeitungszeiträume die konjunkturelle Wirksamkeit der Förderung?
 

Schlagwörter

Konjunkturpaket II; Konjunkturpolitik

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.04.2009 - BT-Drucksache 16/12549, Nr. 47, 48
 
Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), MdB, CDU/CSU, Frage
Peter Hintze, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort