Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19305]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verkehrspolitische Pläne für die Entwicklung der Elbschifffahrt
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12549 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche verkehrspolitischen Pläne hat die Bundesregierung für die Entwicklung der Elbschifffahrt?

Auf welche Datengrundlage stützt sich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bei der Bewertung der Schiffbarkeit auf der Elbe vor dem Hintergrund, dass der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, im März 2008 bei einem Besuch in Wittenberge erklärt hat, sein Bundesministerium strebe die Wiederherstellung der Schiffbarkeitsverhältnisse auf der Elbe an, wie sie vor dem Hochwasser 2002 waren, und dabei von einer Tauchtiefe von 1,60 Metern an 345 Tagen im Jahr spricht, wobei im Gegensatz dazu nach Zahlen der Bundeswasserstraßenverwaltung im Elbabschnitt E 8, an dem Wittenberge liegt, diese Fahrrinnentiefe in den Jahren 1997 bis 2002 jährlich an durchschnittlich 112 Tagen im Jahr unterschritten wurde?

Wie bewertet die Bundesregierung den Ausbau der Elbehäfen Mühlberg/Elbe und Wittenberge aus wirtschaftlicher und verkehrspolitischer Perspektive vor dem Hintergrund, dass die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als Ziel genannte Tauchtiefe von 1,60 Metern nach Angaben der Bundeswasserstraßenverwaltung im Elbabschnitt E 8, an dem Wittenberge liegt, auch sechs Jahre vor dem Elbehochwasser jährlich nur an 252 Tagen erreicht wurde und das Bundesamt für Güterverkehr im Sonderbericht zum Seehafen-Hinterlandverkehr 2007 festgestellt hat, dass die Fahrwasserverhältnisse die Binnenschifffahrtsunternehmen zunehmend dazu veranlassen, „der Elbschifffahrt den Rücken zu kehren“?
 

Schlagwörter

Binnenschifffahrt; Elbe

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.04.2009 - BT-Drucksache 16/12549, Nr. 82-84
 
Cornelia Behm, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Karin Roth, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort