Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19262]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Unterrichtung durch das Europäische Parlament  
 
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen  
Initiative:
Europäisches Parlament
 
Aktueller Stand:
Abgeschlossen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 256/09 (Unterrichtung)
BT-Drs 16/12778 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung des federführenden Ausschusses:  BT-PlPr 16/225 , S. 24971D - 24972C

Schlagwörter

CIA ; Gefangener; Menschenrechte; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Europäisches Parlament
 
23.03.2009 - BR-Drucksache 256/09
BT -
Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
27.04.2009 - BT-Drucksache 16/12778
Ausschüsse:
Innenausschuss (federführend), Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Auswärtiger Ausschuss, Rechtsausschuss
BT -
Mitteilung des federführenden Ausschusses
 
29.05.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/225, S. 24971D - 24972C
 
S. 24971D - Mitteilung über Absehen von Beratung