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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19182]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Aufklärung von schwerwiegenden humanitären Völkerrechtsverstößen im jüngsten Gaza-Krieg  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12539 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12673 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Erkenntnisse über palästinensische Militäraktionen gegen Israel und israelische Militäroperationen im Gazastreifen, Aufklärung schwerwiegender humanitärer Völkerrechtsverstöße und Kriegsverbrechen, völkerrechtskonformer Einsatz von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern, Rüstungsexporte und Zulieferungen  

Schlagwörter

Gazastreifen ; Humanitäres Völkerrecht; Israel; Kriegsverbrechen; Krisengebiet; Militärische Intervention; Nahostkonflikt ; Palästinenser; Rüstungsgut; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
31.03.2009 - BT-Drucksache 16/12539
 
Marieluise Beck (Bremen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Alexander Bonde, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Uschi Eid, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Thilo Hoppe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ute Koczy, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Kerstin Müller (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Winfried Nachtwei, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Claudia Roth (Augsburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irmingard Schewe-Gerigk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Rainder Steenblock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Jürgen Trittin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
20.04.2009 - BT-Drucksache 16/12673