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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19181]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Pressefreiheit in der Türkei  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12530 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12638 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei, Sperrung von Internetseiten, politische Verfolgung von Journalisten, Boykottaufrufe türkischer Regierungsvertreter gegen kritische Medien, Auswirkungen des Ergenekon-Gerichtsprozesses, Umsetzung der im Antrag vom 22. April 2008 (BT-Drs 16/8871) enthaltenen Aufforderungen  

Schlagwörter

Journalist; Meinungsfreiheit; Politische Verfolgung; Pressefreiheit; Türkei ; Zensur <Kontrolle>

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
27.03.2009 - BT-Drucksache 16/12530
 
Hüseyin-Kenan Aydin, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Hakki Keskin, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Norman Paech, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Alexander Ulrich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
15.04.2009 - BT-Drucksache 16/12638