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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19158]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Folgen der internationalen Drogenprohibition und Fehlen von Ansätzen der Schadensminderung (Harm-Reduction)  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12519 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12628 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Fehlende Verankerung schadensmindernder Ansätze in der internationalen Drogenpolitik, Maßnahmen zur Erreichung einer Lösung für das „globale Drogenproblem“ im Sinne einer weitgehend drogenfreien Welt, wissenschaftliche Belege für die Wirksamkeit der Drogenprohibition (Cannabis, Opiate, Kokain), Scheitern der derzeitigen Null-Toleranz-Doktrin, Schutz der Menschenrechte in den Anbauländern, gemeinsames Aktionsprogramm von UNODC und WHO, Widerspruch zwischen dem Ansatz der Schadensminderung und dem Verbot der Drogenhilfe und der Substanzanalyse (Drug-Checking) gem. § 10 Betäubungsmittelgesetz  

Schlagwörter

Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung; Droge; Drogenhandel; Drogenpolitik ; Kriminalitätsbekämpfung; Menschenrechte; Vereinte Nationen; Weltgesundheitsorganisation

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
26.03.2009 - BT-Drucksache 16/12519
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ute Koczy, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Markus Kurth, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Elisabeth Scharfenberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irmingard Schewe-Gerigk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Harald Terpe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit (federführend)
 
14.04.2009 - BT-Drucksache 16/12628