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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-19021]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einsatz der Bundespolizei im Rahmen der Demonstrationen am 13. und 14. Februar 2009 in Dresden  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12396 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/12581 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Bundespolizeieinsatz bei Großdemonstration (Neonazis und Gegendemonstranten) in Dresden, Koordination der Sicherheitskräfte vor Ort, Anzahl der eingesetzten Beamten, Zugkontrollen, Festnahmen, Strafverfahren, eingereiste ausländische Rechtsextremisten, Lageeinschätzung im Vorfeld  

Schlagwörter

Bundespolizei ; Demonstration ; Dresden; Rechtsextremismus

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
23.03.2009 - BT-Drucksache 16/12396
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Kersten Naumann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Neskovic, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Petra Pau, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.04.2009 - BT-Drucksache 16/12581