Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18999]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Ausreichende Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für die Entsorgung von Atomanlagen und Atommüll sowie Handlungsbedarf zur Durchsetzung des im Atomrecht verankerten Verursacherprinzips
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12247 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern kann die Bundesregierung garantieren, dass die Rückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für den Rückbau und die Entsorgung von Atomanlagen und die Entsorgung von Atommüll zum benötigten Zeitpunkt tatsächlich zur Verfügung stehen, und welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung, um das im Atomrecht geltende Verursacherprinzip mit Sicherheit und vollständig durchsetzen zu können – gerade angesichts der Erfahrungen mit den wirklichen und langfristigen Kosten der Atommülllager Asse und Morsleben sowie der Beispiele der Finanz- und Wirtschaftskrise für die unvorhergesehene und vergleichsweise schnelle Finanznot von Firmen oder Unternehmenskonkurse?  

Schlagwörter

Atomrecht; Energiewirtschaft ; Kerntechnische Anlage; Nukleare Entsorgung ; Radioaktiver Abfall; Rückstellung; Verursacherprinzip

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.03.2009 - BT-Drucksache 16/12247, Nr. 24
 
Jochen Homann, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage