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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18987]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Projekte mit noch offenen Vergabeverfahren im Rahmen des Arbeitsplatzprogramms Bau und Verkehr des BMVBS sowie geplanter Abschluss dieser Verfahren
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/12247 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Für welche Projekte aus dem so genannten Arbeitsplatzprogramm Bau und Verkehr des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus dem Konjunkturpaket I wurden die Vergabeverfahren bisher noch nicht abgeschlossen, und bis wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss der einzelnen noch laufenden Verfahren?

In welchen der gegenwärtig laufenden Vergabeverfahren im Zusammenhang mit Investitionen in Bundesstraßen oder Bundesfernstraßen nimmt der Bund seinerseits eine eigene Prüfung einer Vergabeempfehlung des jeweiligen Bundeslandes vor oder wird diese vornehmen, und wie lange dauert die Prüfung in den jeweiligen Verfahren bereits, bzw. wie lange wird die jeweilige Prüfung voraussichtlich insgesamt dauern?
 

Schlagwörter

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Konjunkturpolitik; Programm der Bundesregierung ; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.03.2009 - BT-Drucksache 16/12247, Nr. 56, 57
 
Patrick Döring, MdB, FDP, Frage
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort