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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-18974]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Antwort der Bundesregierung auf den offenen Brief des Nürnberger Forums der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vom 21. November 2008 sowie beabsichtigte gesetzliche Änderungen im SGB XII
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/213 , S. 23113A - 23113B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie lautet die Antwort der Bundesregierung auf den offenen Brief des Nürnberger Forums der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfBM) vom 21. November 2008 an die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, in dem es um soziale Ausgrenzung durch das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch geht (unter anderem durch Kürzungen von Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Leistungsprämien), und inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung diesbezügliche gesetzliche Änderungen?  

Schlagwörter

Behinderter; Diskriminierung; Sozialgesetzbuch XII; Werkstatt für behinderte Menschen

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
20.03.2009 - BT-Drucksache 16/12355, Nr. 33
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
25.03.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/213, S. 23113A - 23113B
 
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23113A
Franz Thönnes, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort, S. 23113B